Am 10. Dezember, ist “Tag der Menschenrechte”.
Der 10. Dezember ist der Tag, an dem die allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) angenommen wurde.
Arbeiter:innen, Frauen, LGBTI+, Jugendliche, kurz: alle Unterdrückten der Gesellschaft, die sich der schweren Ausbeutung und Unterdrückung des gegenwärtigen imperialistisch-kapitalistischen Systems widersetzen, die für Freiheit und Gerechtigkeit gegen faschistische Diktaturen kämpfen, sind mit Inhaftierung, Verhaftung, Folter und Mord konfrontiert.
Die Staaten, die das Kapital der Monopole vermehren und die Rechte der Arbeiter:innen mit der Pandemie als Begründung eingeschränkt und angegriffen haben, verschulden somit auch die immer weiter steigende Armut.
Vor allem unter dem Vorwand des Krieges zwischen den beiden imperialistischen Lagern um die Ukraine haben sie diese Angriffe weiter verschärft.
Durch die Einschränkung grundlegender Menschenrechte wie Nahrung, Gesundheit, Bildung, Wohnen, Meinungs-, Organisations- und Demonstrationsfreiheit, durch die Erhöhung der Energie- und Lebensmittelpreise, durch die fortgesetzte Verschmutzung des Klimas und das Zerstören der Natur wird die Zukunft der Menschheit immer mehr gefährdet.
Während das faschistische iranische Mullah-Regime die Menschen, die mit Parolen wie „Jin Jîyan, Azadî“ Widerstand leisten massiv angreift, tötet, droht Zehntausenden von Menschen in Haft die Hinrichtung.
Die europäischen Staaten, Unterzeichner der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, treten die Menschenrechte für ihre imperialistischen Interessen mit Füßen und schieben täglich hunderte von Geflüchteten ab.
Wie im Fall der Auslieferung des kurdischen politischen Flüchtlings Mahmut Tat an den faschistischen türkischen Staat durch Schweden. Sie unterstützen den türkischen Staat, der chemische Bomben auf Kurdistan regnen lässt, Dörfer und Städte bombardiert, Zivilisten massakriert und Kriegsverbrechen begeht auf jede erdenkliche Weise
In den Gefängnissen Europas werden Dutzende von politischen Gefangenen unter strengen Isolationsbedingungen festgehalten.
Auch wissen wir alle genau, dass das Leben jeder Person, die sich gegen den faschistischen türkischen Staat wehrt, der gegen die Unterdrückungen dort auf die Straßen geht, in Gefahr ist.
Beispielsweise am 25. November, dem Tag gegen Gewalt an Frauen, waren Demonstrantinnen der Gewalt des patriarchalen Staates ausgesetzt und unzählige wurden brutal festgenommen.
In der Türkei werden HDP-Politiker:innen, Bürgermeister:innen, Sozialist:innen, Revolutionäre, Rechtsanwälte, Gewerkschafter, Arbeiter:innen, Studierende, Frauen, Jugendliche und Kinder unrechtmäßig verhaftet und bestraft.
Kontakt: tutsaklarinsesi2022@gmail.com
TSP Tutsakların Sesi Platformu
Zum Beispiel auch die Vorsitzende von Ärztekammer, Şebnem Korur Fincanci wurde verhaftet, weil sie eine Untersuchung bezüglich der Chemiewaffeneinsätze des türkischen Staates gegen kurdische Befreiungsguerillas forderte. Das sind offensichtlich Einschüchterungsversuche gegen die gesamte Gesellschaft. Es wird versucht uns zum Schweigen zu bringen!
In den Gefängnissen des türkischen Staates befinden sich Zehntausende von politischen Gefangenen. DieseGefängnissesindderOrt,andemTagundNachtMenschenrechtsverletzungen stattfinden.
Die Zellen in denen sich die politischen Gefangenen aufhalten werden gestürmt, alles was sie dort besitzen zertrümmert und sogar deren Kleidung wird beschlagnahmt.
Kranken Gefangenen wird die medizinische Behandlung verwehrt und sie werden dem Tod überlassen.
Rückblickend auf die Situation von Garibe Gezer werden Dutzende von Gefangenen infolge von Folter ermordet.
Der Führer der kurdischen Freiheitsbewegung Abdullah Öcalan befindet sich seit über 23 Jahren in Isolationshaft auf der Insel Imrali, und noch immer darf ihn dort keiner besuchen.
Şadiye Manap, die seit 30 Jahren im Gefängnis sitzt und am 1. Dezember hätte freigelassen werden sollen, wird erneut verhaftet und somit ihre Freilassung verhindert.
Die ehemaligen Vorsitzenden der HDP Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş sind trotz der Urteile des europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte seit sechs Jahren unrechtmäßig inhaftiert.
Während der türkische Staat den Druck auf die Gefangenen erhöht, verstärkt er im selben Atemzug auch seine Angriffe auf die Angehörigen der Gefangenen.
Jede Woche fordern die Angehörigen nach der Freilassung der kranken Gefangenen und jede Woche werden sie von der Polizei angegriffen und öfter festgenommen.
Als Plattform “Stimmen der Gefangenen” rufen wir alle, die sich für die Menschenrechte einsetzen dazu auf sich mit den politischen Gefangenen zu solidarisieren und zu unterstützen.
Lasst uns die Solidarität verstärken indem wir ihnen Briefe schreiben, Karten schicken, ihnen zeigen, dass sie nicht alleine sind und an den Aktionen auf der Straße teilnehmen!
Wir grüßen alle politischen Gefangenen auf der ganzen Welt, die wegen ihres Kampfes für Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit inhaftiert sind.
Wir sind nicht alle – es fehlen die Gefangenen! Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Plattform der Stimme der Gefangenen (TSP)
09.12.2022