AGİF: Am 1. Mai gegen Armut und Kriegstreiberei!

Seit mehreren Jahren verschärft sich die soziale Lage in Deutschland. Die Corona-Pandemie und der Ukraine-Krieg werden als Vorwand genommen die Lebensmittelpreise und die Lebenshaltungskosten in die Höhe zu treiben und so den Reichsten der Reichen Extraprofite zu garantieren. Das Resultat ist, dass einerseits die Reichen noch reicher geworden sind und die Armen trotz täglicher Arbeit nicht mehr über die Runden kommen können. Während Mineralölkonzerne und Lebensmittelmogule seit mehreren Quartalen unglaubliche Extraprofite einfahren, können alte Menschen nicht mehr von ihrer Rente leben. Alleinerziehende Mütter werden mit ihren Kindern ins Elend getrieben. Jugendliche haben Schwierigkeiten Ausbildungsplätze zu finden und sind mit einer perspektivlosen Zukunft konfrontiert. Offiziell lag die Inflation bei durchschnittlich 7,9 Prozent. Das ist eine offene Lüge. Keiner kann uns weismachen, dass die grundlegendsten Produkte fürs tägliche Leben wie Treibstoff, Käse- und Milchprodukten, Weizen und Öl sich um 7,9 Prozent gesteigert haben. Zusammen mit den Mietpreisen sind die Kosten fürs Heizen und Strom regelrecht explodiert. Die offiziellen Zahlen sind Augenwischerei, die realen Teuerungen müssten mindestens zwischen 30 und 40 Prozent liegen, wenn nicht höher.
Gleichzeitig laufen in den meisten Brachen Tarifverhandlungen, bei denen in Relation zu den Preissteigerungen bescheidene Forderungen aufgestellt werden und entsprechende Tarifabschlüsse vereinbart werden. Das ganze bedeutet, dass wir einen realen Lohnverlust oder eine Entwertung unserer Arbeit erleben. Unsere Antwort kann nur der gemeinsame Kampf auf dem Arbeitsplatz und auf der Straße sein!
Die Geschichte Deutschlands hat uns mehr als deutlich gezeigt, dass eine Militarisierung der Innen- und Außenpolitik die Eigentumsverhältnisse für die Arbeitenden verschlechtert. Nur die Waffenindustrie und das Großkapital hat sie Vorteile gebracht. Trotzdem triefen die Mainstream-Medien nur so vor Forderungen nach mehr Militarisierung durch Waffenexporte und der aktiven Teilnahme an dem Kriegsgeschehen. Die neuen investigativen Enthüllungen zeigen offen, dass die NATO-Staaten schon heute als Kriegspartei gewertet werden können und wir am Rande eines dritten Weltkrieges stehen.
Die gleichen heuchlerischen bürgerlichen Medien, die bei der Besatzung von Kurdistan und unzähligen weiteren Gräueltaten auf der Welt weggeschaut haben, fordern jetzt mehr Waffen und Kriegsmaterial für ihren eigenen Reichtum. Durch ihre Einstellung sind sie zu einem Teil des Krieges geworden. Nur durch die chauvinistische Stimmung, die sie verbreitet haben, wurden 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr beschlossen und all das während die Reallöhne sinken, seit Jahren Ausgaben in Bildungs- und Sozialwegen gekürzt werden! Die chauvinistische Hetze wird von einem Rassismus gegen russische Migrant:innen begleitet und muss verurteilt und bekämpft werden. Die Aufnahme und Umgang mit ukrainischen Geflüchteten muss für alle Geflüchtete möglich gemacht werden, denn offensichtlich ist es möglich! Die Militarisierung der deutschen Innen- und Außenpolitik hat uns bis jetzt nie was Gutes gebracht, sondern ausschließlich Ausbeutung, Unterdrückung, Krieg und Elend. Unsere Forderungen zum 1. Mai muss sein:
Nein zur Militarisierung!
Kampf dem imperialistischen Krieg!
Ausgleich der Löhne zur Inflation und reelle Lohnerhöhung!
Geld für soziale Belange der Bevölkerung und Bildung statt für die Militarisierung!