Die Corona-Pandemie hat das gesellschaftliche Leben in Deutschland auf den Kopf gestellt. Die Angst um unsere Nächsten und um die gesamte Gesellschaft bestimmen unseren Alltag. Einerseits wird eine allgemeine Kontakt- und Ausgangssperre verhängt, andererseits muss ein Großteil der Gesellschaft als Lohnabhängige weiterarbeiten. Denn dem Aufruf, zu Hause zu bleiben, können eher die staatlichen Bediensteten, Büroangestellten und Beschäftigten einer gehobeneren Schicht als der Arbeiterklasse folgen, aber die einfachen Beschäftigen sind den Gesetzen des Kapitals ausgesetzt und müssen für ihren Lebensunterhalt weiterhin schuften. In einigen Branchen, wie z.B. bei den Lieferdiensten oder Supermärkten, sind die Mitarbeiter*innen einer größeren Arbeitsbelastung und größeren gesundheitlichen Risiken ausgesetzt. Kassierer*innen in den Supermärkten arbeiten oft bis zur Erschöpfung. Während die Profite der Supermarktbetreiber sprudeln, werden die Mitarbeiter*innen für die monatelange zermürbende Arbeit mit einer 500-Euro-Einmalzahlung abgespeist. Wir fordern höhere Löhne für diese harte Arbeit!
12-Stunden-Tag? 60-Stunden-Woche? WIR SAGEN NEIN!
Die Bundesregierung hat gemäß ihrer Covid-19-Arbeitszeitverordnung beschlossen, bis zum 31.07.2020 in „systemrelevanten“ Bereichen wie dem Gesundheitswesen, der Pflege, der Lebensmittelversorgung, der Wasser- und Energieversorgung und dem Transport die tägliche Arbeitszeit auf 12 Stunden und die wöchentliche Arbeitszeit auf bis zu 60 Stunden auszuweiten. Und dass obwohl Krankenpfleger*innen, Ärzt*innen und andere im Pflegebereich bereits bis zum Anschlag arbeiten. Wir fordern nicht nur in Krisenzeiten, sondern dauerhaft mehr Personal statt Verlängerung der Arbeitszeiten!
Geld für das Gesundheitssystem statt für Konzerne!
Jahrzehntelang wurde das Gesundheitssystem gemäß der neoliberalen Ausrichtung des Marktes kaputtgespart. Jana Langer schrieb als Krankenschwester in einem an den Gesundheitsminister Jens Spahn gerichteten Brief zum WDR: „Kliniken sind keine Gesundheitseinrichtungen mehr, wie man sich vorstellt – es sind Fabriken, wo der Chef gucken muss, dass die Zahlen stimmen. Der Patient ist eine Ware und so wird er auch behandelt.“
Dass genau die gleichen Politiker, die Jahrzehnte damit verbracht haben, das Gesundheitssystem kaputtzusparen, sich jetzt beim Gesundheitspersonal für ihren unermüdlichen Einsatz bedanken, ist ein Hohn. Unter welchen schwierigen Voraussetzungen die Arbeit in den Krankenhäusern durchgeführt wird, wissen sie sehr genau, denn sie haben eifrig dazu beigetragen, dass die Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen immer schlechter werden.
Auch während der Corona-Krise sind keine nennenswerten Gelder für das Gesundheitssystem geflossen und das Kaputtsparen des Gesundheitssystems wurde nur für die Zeit der Krise unterbrochen. Gleichzeitig sind den Großkonzernen hunderte Milliarden Euro zugesprochen und ausgezahlt worden. Die Krise wird genutzt, um die Reichen noch reicher und die Armen noch ärmer zu machen.
Solange die Klassengegensätze nicht aufgehoben sind, ist der Klassenkampf und der Tag der Arbeit unerlässlich!
Auf Lohnarbeit wird in Zeiten der Krise keinesfalls verzichtet, trotz der schlechten und gesundheitsgefährdenden Arbeitsbedingungen. Vielmehr haben sich die Klassengegensätze und die Ausbeutungsbedingungen verschärft. Wenn es um die Ausbeutung der Menschen geht, ist alles möglich und vieles erlaubt. Aber dagegen zu protestieren ist nicht erlaubt. Trotz Einhaltung aller Sicherheitsvorkehrungen und Mindestabständen, wurden bis jetzt alle demokratischen und legitimen Aktionen auf der Straße mit dem Vorwand des Verbotes von öffentlichen Versammlungen verhindert. Die Klassengegensätze werden im “gemeinsamen Kampf gegen den Virus” nicht aufgehoben, sie verschärfen sich. Gerade jetzt ist es entscheidend, mit allen Schutzmaßnahmen auf die Straßen zu gehen: die demokratischen Rechte, die sie uns gerade mit der Ausrede des Infektionsschutzes zu nehmen versuchen, werden die Kapitalisten nicht einfach so wiedergeben.
Seid kreativ am 1. Mai! Ob alleine oder zu zweit, ob auf der Straße oder auf Fahrrädern, ob Autokorsos oder Agitationsreden in den Bussen und Straßenbahnen, lasst eurer Kreativität unter Einhaltung aller gesundheitlichen Sicherheitsmaßnahmen freien Lauf.
