ATILIM DEUTSCHLAND
Es herrscht Krieg in der Ukraine. Der russische Imperialismus ist für seine geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen in die Ukraine einmarschiert und schreckt vor keiner unmenschlichen Tat zurück. Der Einmarsch der russischen Armee in der Ukraine ist ein Eroberungskrieg bzw. Besatzungskrieg und die Verletzung der staatlichen Souveränität eines selbständigen Landes. Somit muss er klar verurteilt werden!
Die NATO-Staaten präsentieren sich als die Kriegsgegner und Friedensstifter auf der
Weltbühne, aber die Tatsachen liegen offen vor uns: der Krieg wurde durch die NATO-Staaten angestachelt und heraufbeschworen. Er ist ein Resultat der imperialistischen
Differenzen zwischen den NATO-Staaten und Russland. Die NATO-Staaten haben nach dem Überfall Russlands den Weg für eine friedliche Lösung verbarrikadiert und stattdessen das Kriegstreiben durch die weitere Militarisierung der Ukraine und ihre Außengrenzen angestachelt. Statt durch Verhandlungen zu einer Lösung zu kommen wurden Waffen an die Ukraine geliefert und die eigene Militarisierung vorangetrieben. Die NATO-Staaten stehen in ihrer aggressiven Kriegspolitik dem russischen Imperialismus in nichts nach: auch sie haben ähnliche oder schlimmere Überfälle und Gräueltaten selber gemacht oder faschistische Regime aufgebaut und unterstützt. Heute riskieren sie einen Weltkrieg, um ihrerseits ihre eigenen imperialistischen und geopolitischen Interessen durchzusetzen. Wer auf der Strecke bleibt sind die einfachen Menschen in der Ukraine. Denn ihre Häuser werden zerstört, ihre Menschen werden als Kanonenfutter in einem Krieg, welcher durchaus vermeidbar war, verheizt. Sie werden zur Flucht getrieben und verlieren alles was sie haben.
Krieg als Mittel um die Ausbeutung zu erhöhen
Der Krieg in der Ukraine wird als Vorwand genommen, um die Lebensmittelpreise und Rohstoffpreise in Deutschland in die Höhe zu treiben und Extraprofite zu erhaschen. Obwohl die Rohölpreise auf das Vorkriegsniveau gesunken sind werden die Preise auf Benzin etc. weiterhin künstlich hochgetrieben. Diese Preise werden wiederum als Vorwand genutzt, die Preise auf alle lebenswichtigen Güter zu erhöhen. Offiziell beträgt die Inflation in Deutschland 7,3 Prozent. Aber an den Kassen der Supermärkte spüren wir keine 7,3 Prozent, sondern viel höhere Summen von ca. 20 bis 100 Prozent. 1 Liter Benzin war bis zum Dezember 2020 ca. 100 Prozent günstiger als heute. Gleichzeitig laufen in den meisten Brachen Tarifverhandlungen, in denen in Relation zu den Preissteigerungen lächerliche Forderungen aufgestellt werden und bei erster Gelegenheit Tarifabschlüsse vereinbart werden. Das Ganze bedeutet, dass wir arbeitende und lohnabhängige Menschen einen realen Lohnverlust oder eine Entwertung unserer Arbeit erleben: obwohl wir unter Pandemie-Bedingungen geschuftet und gearbeitet haben und einen Ausgleich für unseren Einsatz mehr als verdienen! Was ist der Lohn unseres Durchhaltens in Zeiten der Pandemie? Dass wir weniger Geld in den eigenen Taschen haben, mehr Geld für Strom, Gas und Lebensmittel bezahlen müssen und einer erheblichen Verarmung ausgesetzt sind. Die Antwort der Arbeiter:innenklasse und aller Lohnabhängigen kann nur der gemeinsame Kampf auf der Straße und auf dem Arbeitsplatz sein.
Die Geschichte Deutschlands hat uns mehr als deutlich gezeigt, dass eine Militarisierung der Innen- und Außenpolitik uns allen großen Schaden zufügen kann und keine Lösung darstellt. Trotzdem triefen die Mainstream-Medien nur so vor Forderungen nach mehr Militarisierung und Waffen und indirekt der Teilnahme an dem Kriegsgeschehen. Die chauvinistische Hetze wird von einem neuen Rassismus gegen russische Migrant:innen begleitet und muss verurteilt und bekämpft werden. Die gleichen heuchlerischen bürgerlichen Medien, die bei der Besatzung von Kurdistan und Bombardierung der palästinensischen Zivilbevölkerung und unzähligen weiteren Gräueltaten weggeschaut haben, fordern jetzt mehr Waffen und Kriegsmaterial für ihre eigene Bourgeoisie. Durch ihre Einstellung sind sie zu einem Teil des Krieges geworden. Durch die chauvinistische Stimmung, die sie verbreitet haben, wurde es ermöglicht, dass 100 Milliarden Euro für die weitere Ausrüstung der Bundeswehr beschlossen wurde – während die Reallöhne sinken, seit Jahren Ausgaben in Bildungs- und Sozialwesen gekürzt werden! Die Militarisierung der deutschen Innen- und Außenpolitik hat uns bis jetzt nie etwas Gutes gebracht, sondern ausschließlich Ausbeutung, Unterdrückung, Krieg und Elend. Unsere Forderungen zum 1. Mai müssen sein:
Nein zur Militarisierung!
Kampf dem imperialistischen Krieg!
Ausgleich der Löhne zur Inflation und reelle Lohnerhöhung!
Geld für soziale Belange der Bevölkerung und Bildung statt für die Militarisierung!
FÖDERATION DER ARBEITSIMMIGRANT INNEN IN DEUTSCHLAND e.V. (AGİF)