Das Europakomitee der Marxistisch-Leninistischen Kommunistischen Partei hat eine schriftliche Erklärung anlässlich des internationalen Kampftags der Arbeiter*innenklasse und Unterdrückten veröffentlicht.
Die MLKP betont in ihrer Erklärung, dass die Arbeiter*innen und Unterdrückten den Ersten Mai 2020 unter historischen Umständen begrüßen, die geprägt sind von Tod, Leid und Angst.
Im Folgenden ein Auszug aus der Erklärung:
„Während die Ordnung des Kapitals den globalen Monopolen, den Reichen und den Ausbeutern “Pakete” zu spricht, um ihren Reichtum zu schützen, werden die Arbeiter*innen und Unterdrückten zum Arbeiten gezwungen. Den Reichen werden Gelder direkt aus den Taschen der Werktätigen gegeben, während diese zu Kurzarbeit und Armut gezwungen werden. Sie versuchen, die Lasten der Pandemie auf die Rücken der Arbeiter*innen und Unterdrückten zu laden.
Sie nutzen die Pandemie aus, um unsere über Jahrhunderte gewonnen Rechte und Errungenschaften anzugreifen. Sie greifen unsere politischen Freiheiten an und begrenzen unsere demokratischen Rechte.”
Das Europakomitee betont, dass nicht die Arbeiter*innen und Unterdrückten die Verantwortlichen der Pandemie sind, sondern die Herrschenden:
„Sie sind es, die das Gesundheitssystem privatisierten und zu einem Markt für ihren Profit machten. Sie sind es, die nicht vorgesorgt haben für größere Ausbrüche von Krankheiten, obwohl sie die Mittel dazu haben. Sie investieren in Waffen, Panzer und Bomben, als in die Medizin.
Sie sind es, die die Agrarwirtschaft zu einem Sektor für Spekulanten gemacht haben und alle Bereiche unseres Lebens für ihre Profite zerstören.
Sie sind es, die das Klima beinahe zum Kollaps bringen und die Ökosysteme unserer Erde zerstören.
Sie sind es, die mit unseren Steuern Monopole und Unternehmen retten, uns aber Desinfektionsmittel, Masken und Tests teurer verkaufen.”
Das Europakomitee stellt heraus, dass es die Unterdrückten sind, die trotzdem die Last der Pandemie tragen:
„Und wer trägt die Last?
Die Werktätigen, die sich keine privaten Atemgeräte leisten und ihre Häuser zu privaten Krankenhäuser verwandeln können. Die älteren Menschen, die zu Dutzenden in den Altenheimen dem Tod überlassen werden. Die Frauen, die unter Quarantäne Gewalt ausgesetzt sind. Die Migrant*innen, die in den Geflüchtetencamps überall in Europa dem Tod überlassen werden.
Während sie versuchen, die Pandemie zu ihrem Vorteil zu nutzen, sind wir es, die sterben.”
MLKP Europa führt im Weiteren aus:
„Nicht wir sind die Verantwortlichen für das Ausbreiten des Virus. Nicht unser Spaziergang auf der Straße, unsere Versammlungen, unsere Aktionen oder unser Urlaub.
Sie sind dafür verantwortlich: Die, die unsere Natur barbarisch ausbeuten. Die, die die Welt zu einer Fabrik gemacht haben. Die, deren Augen nichts anderes sieht als ihren Profit, als Geld.
Unter den Umständen, in der der Kapitalismus und seine Ordnung der unbegrenzten Ausbeutung weiter besteht, ist jede Pandemie nichts anderes als ein Vorbote einer noch zerstörerischen Epidemie in nächster Zukunft. Die wirksamste Waffe gegen COVID 19 ist die Zerschlagung des Kapitalismus und die Schaffung eines Systems, in dem wir uns selbst verwalten. Wir sind zu dieser Ordnung nicht verurteilt.“
Die Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei ruft alle dazu auf, am Ersten Mai auf die Straßen zu gehen. Dazu führt sie aus:
„Gehen wir auf die Straßen, legen wir die Verantwortung der kapitalistischen Ausbeuterordnung offen und stärken wir den Krieg gegen ihn. Achten wir auf die Gesundheitsvorkehrungen, lassen aber die Straßen nicht der unbegrenzten Ausbeutung und seinem Staat.”
Das Europakomitee erklärt, dass die Arbeiter*innen und Unterdrückten zum Arbeiten gezwungen werden und ruft auf:
“Seien wir auf der Straße im Namen der Arbeiter*innen und Unterdrückten, die nicht zu Hause bleiben können. Seien wir am Ersten Mai auf der Straße, um unsere Errungenschaften zu verteidigen und den Tag zu einem Ausbruch von Wut gegen das System zu verwandeln.”