Der “Generalstreik und Generalwiderstand” am 08. Mai

Der 08. Mai 1945 ist das Datum des Endes der faschistischen Diktaturen in Europa. Es ist der Tag der Befreiung. Die Rote Armee hat mit ihrem Einmarsch in Berlin die Welt vom Faschismus befreit.
Der 08. Mai ist ein wichtiger Tag des antifaschistischen Kampfes. Am Tag der Befreiung werden der Faschismus und seine barbarischen Machenschaften verdammt, den Opfern des antifaschistischen Kampfes wird gedacht, aber vor allem wird der Sieg der Kommunist*innen gefeiert.
Wir begehen das 75.Jahr des Tages der Befreiung unter Umständen des neofaschistischen Aufschwungs.
Das Massaker in Hanau hat auf ein neues Stadium des neofaschistischen Angriffs hingewiesen. Die neofaschistische Bewegung ist in einer Angriffsposition mit ihrem vereinigten Auftreten in Parlamenten, auf der Straße und in Milizen.
Die Migrant*innen sind vorrangiges Ziel des Angriffs. Auch, wenn die ideologische Grundlage des Faschismus die Migrant*innenfeindlichkeit ist, ist der Faschismus ein allgemeines Ergebnis der politischen Krise des kapitalistischen Systems. Das Programm des Neofaschismus ist fest gebunden an die Erfahrungen und “Errungenschaften” des Hitler-Mussolini-Faschismus.
Unter diesen Umständen sucht die antifaschistische Bewegung nach Wegen und Methoden, wie sie aus der Verteidigungs(losigkeit) aufbrechen und zum Gegenangriff übergehen kann.
Der Aufruf zum “Generalstreik” am 08. März ist aus dieser Suche entstanden.
Der “Streik” als Kampfmittel der Arbeiter*innenklasse wird immer weiter von allen gesellschaftlichen Bewegungen und Kämpfen übernommen. Unter den Umständen des “politischen Streikverbots” in der BRD ist die Integration politischer Forderungen in Streiks ein wichtiges Kampffeld.
Auch wenn der Aufruf momentan begrenzt ist auf Deutschland, gibt es die Möglichkeiten, den “Streik” in die anderen Länder zu verbreiten. Denn die neofaschistische Bewegung ist eine regionale Bewegung.
Der “Generalstreik”, der ausgerufen wurde von den Bekannt*innen von dem vom NSU ermordeten Ramazan Avcı und Antifaschist*innen in Hamburg, wird auch zu einem “Tag des Wuts”, an dem die Verbindungen des Staates zu neofaschistischen Strukturen bekämpft wird.
Der diesjährige 08.Mai wird die neofaschistischen Bewegung herausfordern mit der Botschaft “wir haben euch schon mal besiegt, wir werden euch nochmal besiegen” und dem bürgerlichen Staat zur Rechenschaft ziehen.
Der Streik am 08. Mai erwartet es, organisiert zu werden, um die Initiative gegen den Rassismus, die Selbstorganisierung der Migrant*innen und ihre Beziehungen zur antifaschistischen Bewegung zu stärken.